Leer aktuell

22. April 2017  

Diskussionsveranstaltung mit Hans-Henning Adler

Am gestrigen Abend fand eine Diskussionsveranstaltung mit dem Mitglied des Landesvorstands Hans-Henning Adler aus Oldenburg statt, in dem das Thema Regierungsbeteiligung der Linken in Bund und Land oder Opposition im Mittelpunkt stand. Adler erteilte einer R2G-Koalition im Bund eine klare Absage, da die außen- und sozialpolitischen Konzepte von SPD und Grünen dies momentan nicht zulassen. Erst wenn die SPD zu einer Friedens- und Sozialpolitik wie unter Willy Brandt zurückkehren würden, wäre an eine Koalition im Bereich des Möglichen. Mit der derzeitigen Führungsriege der SPD, die allesamt mitverantwortlich an der Agenda 2010 und den Krieg in Jugoslawien beteiligt war, gibt es keine Koalition mit den LINKEn. Gleiches gilt im Grunde für die Grünen, die sich besonders im Ukraine-Konflikt als Scharfmacher gegen Russland entlarvt haben und auch sozialpolitisch keine Alternativen zur herrschenden neoliberalen Politik zu bieten haben. In der Landespolitik sieht es etwas anders aus. Adler, der von 2008 bis 2013 Mitglied der Fraktion der LINKEn im Niedersächsischen Landtag war, wies auf Beispiele guter Zusammenarbeit mit der SPD in der Zeit hin, als beide Parteien und die Grünen in der Opposition waren. Viele Gesetze und Initiativen der heutigen Regierung tragen die Handschrift der LINKEn. Gerade im Bereich Bildungs- und Gesundheitspolitik gibt es eine Schnittmenge sowohl mit der SPD als auch den Grünen. Sollte es der Partei Die Linke gelingen, wieder in den Landtag einzuziehen, wäre eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit den jetzigen Regierungsparteien realistisch. An der Veranstaltung nahmen neben Mitgliedern der LINKEn auch zwei Sozialdemokraten teil, die sich allesamt aktiv in die Diskussion einbrachten.