Leer aktuell

PM Logaer Weg

12.08.2018

 

 

DIE LINKE Leer fordert eine Änderung der Pläne zum Aus- und Umbau des Logaer Weges in Leer-Loga

 

DIE LINKE lehnt Baum-Frevel am Logaer Weg ab und fordert hier eine Änderung der Pläne. Eine Sanierung des Straßenbelages ist, besonders im Hinblick auf die Reduzierung von Fahrgeräuschen und den Bedürfnissen von Radfahrerinnen und Radfahrer sinnvoll und wünschenswert. Auch über die Breite von Fahrbahn und Fußweg der Straße kann diskutiert werden.

Keinesfalls jedoch ist es verantwortbar, an Teile des Randverlaufes des Julianenparks die Axt anzulegen. Straßenplanerische Standards dürfen nicht zu einer Zerstörung alter Wallhecken- und Baumbestände führen. Hier sind die Standards der Erhaltung der Bestände anzupassen. Dies entspricht den Wünschen des Großteils der Leeraner Bürger

DIE LINKE Kreisverband Leer unterstützt den Aufruf einiger Logaer Bürgerinnen und Bürger  zur Demonstration am 08.09. gegen die Zerstörung des Park-Walls und ruft zur Teilnahme auf.

 

Der Treffpunkt für die Demo ist "Zwischen den Bahnen" (Wendeplatz zwischen Autohaus SAT und Schosserei van Loo) am 08.09.2018 um 15.00h.

 

 

DIE LINKE

Kreisverband Leer

für den Vorstand

Wolfgang von Garrel

 

Enercon - LINKE fordern Sozialplan für die Betroffene

Enercon – LINKE Kreisverbände fordern Sozialplan für die Betroffenen

 

 

Stellenabbau bei Enercon – LINKE Kreisverbände fordern Sozialplan

Der deutsche Marktführer in der Windenergie-Sparte wurde jahrelang von regionaler und nationaler Politprominenz aller Parteien rechts von der Linken immer wieder heftig hofiert und umworben. Kleinlaut geübte Kritik an den ‚Behinderungen der Betriebsratsarbeit in den Enercon-Unternehmen verhallte. Spätestens jetzt müsste auch dem letzten Schönredner klar geworden sein, dass der Produzent alternativer Energiegewinnungsanlagen nicht gleichermaßen auch Garant einer sozialen Betriebs- und Personalpolitik ist. Der Konzern setzt ohne Zögern auf „Verschlankung“ im Inland, um sich verstärkt dem Auslandsgeschäft zuzuwenden. Auf der Strecke bleiben – zunächst – die von Entlassungen bedrohten Kolleginnen und Kollegen, auch die der Zulieferbetriebe. Insbesondere betroffen sind – mal wieder – die Leiharbeiter.

Unisono beklagen - von CDU über die IHK bis hin zu den Grünen - die Bürgerlichen eine Entscheidung, die nur der Logik des Kapitals, die sie sonst selbst predigen, folgt und heucheln Betroffenheit. Von einer Entscheidung „ohne Anstand“ ist in einem OZ-Kommentar die Rede. Können Massenentlassungen jemals „anständig“ sein?

Die von Entlassungen bedrohten Kolleginnen und Kollegen sind in erster Linie Opfer einer fatalen Energiepolitik der schwarz-blassrosa Bundesregierung und in zweiter Linie Opfer mangelnder Einflussmöglichkeiten von Betriebsräten und Gewerkschaften auf solche Entscheidungen.

Notwendig sind eine radikale Änderung der nationalen Energiepolitik hin zu den erneuerbaren Energien, eine politische Wende im Rahmen der Einflussmöglichkeiten von Gewerkschaften und Betriebsräten, eine eklatante Verbesserung der Einflussmöglichkeiten dieser auf betriebliche Entscheidungen, außerdem politischer Druck auf die Enercon-Spitze, auch wenn dies voraussichtlich nicht zur Rücknahme der „Verschlankungs“-Entscheidung führt, da ein Primat der Politik gegenüber der Wirtschaft nicht besteht und die entsprechenden Instrumente fehlen.

DIE LINKEn der Kreisverbände Aurich, Emden, Emsland und Leer fordern in ihrer gemeinsamen Pressemitteilung einen Sozialplan, der die Möglichkeiten der Entlassenen, wieder eine neue Stelle zu finden, ausreichend fördert und die Einkommensverluste wenigstens teilweise ausgleicht.

Die Solidarität der Linken gilt uneingeschränkt den von Entlassungen bedrohten Kolleginnen und Kollegen!

Schwimmbäder in Leer

Pressemitteilung 03.08.2018

 

Hallenbad, Freibad

 

Meldungen aus den Tageszeitungen ist zu entnehmen, dass es im Bereich des Leeraner Westerhammrichs wiederholt zu Verschmutzungen und verbotenen Badeaktivitäten vorwiegend in den Abend- und Nachtstunden gekommen ist. Dies ist aus Landschafts- und Naturschutzgründen sicherlich zu verurteilen. Es zeigt allerdings, dass die Entscheidung, lediglich ein (zu klein dimensioniertes) Hallenbad zu bauen und auf ein Freibad zu verzichten, falsch war. Bei angestrebten Preisen von 3,80 € pro Erwachsenem und 2 € pro Kind / 2h stellt sich die Frage, ob dieses Hallenbad eine Freizeitfunktion für die Breite überhaupt erfüllen kann. Eine Familie mit 2 Kindern ist, bei einem Aufenthalt von 4 h dann mit 23,20€ dabei. Diesen Preisen kann so ohne Sozialtarife keinesfalls zugestimmt werden.

Es gibt im Stadtgebiet, außer im Westerhammrich, keinerlei Freiluft-Bademöglichkeiten, die, wie gerade jetzt, bei andauernd hohen Temperaturen natürlich (illegal) genutzt werden.

Da das Kind mit der Entscheidung allein für das Hallenbad sozusagen genau dort hinein gefallen ist, gilt es für die Zukunft nach solchen Möglichkeiten zu suchen, bzw. solche zu entwickeln. Es ist dringend zu prüfen, ob in einer 2. Baumaßnahme die Option „Freibad“ auf dem alten Gelände noch möglich ist. Ansonsten ist eine andere Möglichkeit für das Baden und Schwimmen im Freien von der Stadtverwaltung zu eruieren und für solche Zwecke einzurichten. Ob es sich dabei um neubauliche Maßnahmen oder die Nutzung natürlicher Zugänge zu Gewässern im Stadtgebiet handelt ist von untergeordneter Bedeutung. Wie die Menschen in den umliegenden Gemeinden müssen auch die Bürgerinnen und Bürger von Leer wieder eine Freiluft-Bademöglichkeit erhalten!

 

Die Option einer privaten Vergabe kommt schon auf Grund der gemachten Erfahrungen bei den Leeraner Bädern und der Badeanstalt in Langholt klar nicht in Frage. Dies ist eine Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge und somit eine originäre kommunale Aufgabe.

Auf Anklagebank 31.07.2018 OZ

OZ vom 31.07.2018

 

Armutsrisiko

Armutsrisiko in Niedersachsen so hoch wie nie

LINKE fordert politischen Kurswechsel

 

„Die Armutsgefährdung in Niedersachsen ist 2016 erneut angestiegen und liegt mit 16,0 % auf dem bisher höchsten gemessenen Wert. Etwa 1,25 Millionen Menschen als armutsgefährdet - das ist fast jeder sechste Niedersachse! Besonders von Armut bedroht sind vor allem Alleinerziehende und Kinder. So sind 21,1 Prozent der Minderjährigen von Armut betroffen. Das ist ein gesellschaftlicher Skandal“, kommentiert Lars Leopold, Mitglied des Landesvorstands der niedersächsischen LINKEN, den aktuellen Sozialbericht des Landesamts für Statistik. Leopold weiter: „Während sich Arbeitsagentur, Jobcenter aber auch die Landesregierung für stetig sinkende Arbeitslosenzahlen feiern, kommt von dem vermeintlichen Jobwunder bei vielen Menschen nichts an. So sind laut Sozialbericht auch zahlreiche Menschen armutsgefährdet, die berufstätig sind. Die Zahl der der gefährdeten Erwerbstätigen ist seit 2011 um 4,7 Prozentpunkte gestiegen - auf 7,3 Prozent oder 286.000 Berufstätige. Hauptgrund: Das vermeintliche Jobwunder basiert auf einer hohen Zahl an sogenannten atypisch Beschäftigten - Teilzeit-Arbeiter, geringfügig Beschäftigte und Leiharbeiter. Das Geld für mehr soziale Gerechtigkeit ist da, aber der Regierung fehlt offenbar der politische Wille für einen notwendigen Kurswechsel.“

 

„Der hohe Anteil derjenigen, die trotz Job unterhalb der Armutsgrenze leben, ist besorgniserregend. Um die Situation der davon rund 286.000 betroffenen Frauen und Männer spürbar zu verbessern, müssen prekäre Beschäftigungsverhältnisse und der Niedriglohnsektor eingedämmt werden. Dazu gehört allem voran die Abschaffung systematischer Niedriglohnbeschäftigung wie Leiharbeit und über Werkverträge“, fordert Anja Stoeck, Landesvorsitzende der LINKEN. „Aber auch die Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit sowie die massive Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus sind beispielsweise Maßnahmen, die zumindest für etwas Entspannung in der jetzigen zugespitzten Lage sorgen können. Die Landesregierung muss jetzt handeln und die verfehlte Politik der vergangenen Jahre korrigieren!“, so Stoeck.

Straßenausbaubeiträge Stadt Leer

Antrag an die Stadt

 

hiermit wird folgender Antrag in Bezug auf die Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leer gestellt mit der Bitte, diesen in der nächsten Sitzung des Kreistages einzubringen.

 

Antrag:

 

1. „Die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach §6 des Niedersächsischen Kommunalabgabegesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Leer (Ostfriesland)“ in der Fassung vom 12.02.2014 wird zum 01.12.2018 aufgehoben.

Erschließungsanträge nach Art.5a bleiben davon unberührt.

 

2.Die Verwaltung wird beauftragt zu überprüfen, wie ein wiederkehrender von den Grundstücksbesitzern der Stadt oder eines Abrechnungsgebietes in der Stadt zu tragender jährlicher Beitrag zu realisieren wäre.

 

Begründung:

 

Straßenausbaubeiträge belasten Anlieger zum Teil existenzbedrohend.

Die kommunalen Forderungen können dazu führen, dass Hausbesitzer, die über geringe Eigenmittel verfügen oder wegen ihres Alters keinen Kredit bekommen, ihre Häuser verkaufen müssen.

Die Erneuerung und Verbesserung der Straße einer Gemeinde bringt oft keinen Vorteil für die angrenzenden Grundstückseigner, insbesondere dann nicht wenn sie zu einem Verkauf ihres Grundstückes oder Teilen davon genötigt werden.

 

Straßen sind Teil der Daseinsvorsorge. Solange es sich um öffentliche Wege handelt, deren Nutzung allen offensteht, sollten sie auch durch die Allgemeinheit finanziert werden.

Dies könnte erreicht werden entweder über die Finanzierung der Straßenerneuerung über eine Förderung durch die Bundesregierung, über Erhöhung kommunaler Steuern oder über einen jährlichen Beitrag zum Straßenbau durch alle Grundstücksbesitzer einer Gemeinde.

 

Die Finanzierungslücke im Stadthaushalt könnte vermindert werden durch in der niedersächsischen KAG § 6b vorgesehene jährlich wiederkehrende , auf alle Grundstücke der Stadt oder des Abrechnungsgebietes zu verlegende Beiträge. “Der Ermittlung des Beitragssatzes kann anstelle des tatsächlichen jährlichen Investitionsaufwandes der Durchschnitt des im Zeitraum von bis zu fünf Jahren zu erwartenden jährlichen Investitionsaufwandes zugrunde gelegt werden.“

 

Zusatzinformationen: Entscheidungen und Rechtsgrundlagen in Betreff Straßenerneuerung in den verschiedenen Bundesländern und Gemeinden:

 

1. In Baden-Württemberg gibt es eine Freistellung von Straßenbaubeiträgen.

2. Hamburg und Berlin erheben keine Straßenbaubeiträge.

3. In Bayern hatten die Freien Wähler Bayern ein Volksbegehren eingeleitet, woraufhin die CSU Landtagsfraktion am 11.04.2018 einen Gesetzesentwurf vorgelegt hat, demzufolge rückwirkend ab 01.01.2018 die Straßenbaubeiträge ganz abgeschafft werden.

4. In Niedersachsen sowie 5 weiteren Bundesländern erlaubt das KAG den Gemeinden wiederkehrende Beiträge zu erheben (siehe Anlagen). Dabei können alle umlagefähigen Investitionsaufwendungen für Straßen zur Grundlage der jährlichen Beiträge, die auf alle Grundstücke der Gemeinde oder eines Abrechnungsgebietes in der Gemeinde gelegt werden oder die Satzung kann total aufgehoben werden.

5. Einzelne Städte und Kommunen sind Vorreiter einer Satzungsänderung:

In Wilhelmshaven gibt es laut dem Leiter der Stadtfinanzen “in der Verwaltung keine Überlegungen bei uns direkt von Anwohnern Sonderbeiträge für den Bau und die Erneuerung von Straßen abzuverlangen.“ (WZ)

Stadt Eschershausen im Landkreis Holzminden verzichtet auf Anliegerbeiträge“Die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach §6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Eschershausen vom 13.02.1990 und sämtliche Nachtrags-und Änderungssatzungen werden ersatzlos gestrichen.“ (Veröffentlichung im Amtsblatt vom 13.12.2017)

 

Mehrere Kommunen im Landkreis Leer z.B. Neukamperfehn und Jemgum haben ihre Straßenbausatzung geändert oder sind dabei diese zu ändern.

 

 

 

 

 

Weideprämie

1.)

Antrag an den Kreistag vom 15.07.2018:

Die Dringlichkeit des Antrages ergibt sich daraus, dass die EU Kürzungen im Agrarbereich vorsieht, die voraussichtlich zu einem Sterben von Bauernhöfen, zum Wegfall von Arbeitsplätzen und zu einer Verarmung und Verödung der Dörfer führen wird.

Antragsttext:

Der Kreistag Leer wendet sich mit der nachfolgenden Petition an den niedersächsischen Landtag und die niedersächsische Landesregierung.

Petition: Die Bauern, die Weidehaltung betreiben, sollen hierbei finanziell unterstützt werden, entsprechend der ihnen von der letzten Landesregierung zugesagten Weideprämie. Die Höhe der Prämie soll entsprechend dem Vorschlag des EU-Kommissars Phil Hogan eine Obergrenze von 60 000 € nicht überschreiten.

 

1. Begründung:

2. nutzt. Die Streichung sowohl der Grünland-Ausgleichszulage als auch der Weideprämie wird die regionalen bäuerlichen Betriebe sehr hart treffen da sie einen Verlust von mehreren Tausend Euro für den bäuerlichen Mittelstand bedeutet und viele Arbeitsplätze riskiert.

3. Die Bauern brauchen Planungssicherheit angesichts der Milchpreisschwan-kungen. Aufgrund der Weideprämie könnten sie sich eine Rücklage erarbeiten.

3. Weidehaltung führt zur Entstehung von ökologisch wertvollem Grünland, das das Aussterben von Pflanzenarten und nützlichen Kleinstlebewesen verhindert.

4. Weidehaltung ist artgemäße Tierhaltung.

5. Weidehaltung erhöht sowohl die Qualität der Milch als auch des Fleisches.

6. Die Attraktivität Ostfrieslands für Touristen liegt auch in der Landschaft mit Weidehaltung. Sie sollte nicht gemindert werden.

 

gez. U.Stevens-Kimpel

Bizim Heimat

Bizim Heimat

Solidarische Strukturen entstehen nicht, wo niemand bleiben will. Kommentar

Es war sicher gut gemeint. Da wollten Intellektuelle, die sich zum »dissidenten Drittel« zählen, eine Brandmauer gegen Nationalismus errichten und sich an die Seite Geflüchteter stellen, die in Deutschland eine neue – nein, bloß nicht das H-Wort – suchen. Aber es reichte nicht, auf das häufig missbrauchte Wort zu verzichten, es sollte auch gleich hinter die Brandmauer verbannt werden. »Solidarität statt Heimat« steht über dem Aufruf gegen Rassismus, Nationalismus und Abschottung, den das Institut Solidarische Moderne (ISM), die Hilfsorganisation Medico International und das Netzwerk für kritische Migrations- und Grenzregimeforschung, Kritnet, vergangene Woche veröffentlicht haben.

Heimat ist demnach ein Synonym für Ausgrenzung im und durch den Nationalstaat; für das durch Abstammung, Blut und Boden definierte »Vaterland«. Etwa so wollen es die AfD, das Innen- und »Heimatministerium« in CSU-Hand und der rechte Mob auch verstanden wissen. So verstehen es aber weder alle Linken, noch alle Menschen mit Flucht- oder Migrationshintergrund, noch alle »solidarischen Milieus«, die der Aufruf gegen rechte Hetze verteidigen soll.

Wer Solidarität und Heimat gegeneinander stellt, vergisst zum Beispiel, dass deutsch-migrantische Initiativen, die sich gegen die Verdrängung ärmerer Mieter und kleiner Familienbetriebe einsetzen, von ihrem Viertel als Heimat sprechen. Ganz zu schweigen vom H-Wort in alten Liedern der antifaschistischen Arbeiterbewegung – die Unterzeichner aus den Reihen der Grünen oder Aiman Mazyek von Zentralrat der Muslime zwar nicht kennen müssen, Linksparteichef Bernd Riexinger aber schon. Anders als die Genannten haben die Vorsitzenden der linken Migrantenverbände DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine aus der Türkei) und Nav-Dem (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland) den Aufruf bisher nicht unterschrieben.

Solidarische Strukturen entstehen in der Regel da, wo Menschen bleiben und etwas verbessern wollen – nicht an Orten, die sie hassen. Und: In deutschen Großstadtkiezen ist Heimat längst multiethnisch. Das hat die Berliner Mietergemeinschaft am Kottbusser Tor, kurz »Kotti & Co.« demonstriert, als sie mit dem Slogan »Wir sind Kreuzberg« in zwei Sprachen auf die Straße ging. »Kreuzberg biziz« hieß es auf Türkisch, da dies eine große Gruppe von Eingewanderten spricht, die den Stadtteil mitgeprägt haben. Für den Erhalt des »Bizim Bakkal« (»Unser Lebensmittelgeschäft«) kämpften Anwohnerinnen und Anwohner 2015 und 2016 monatelang, bevor der Laden nach fast 30 Jahren dichtmachen musste. Er sei »ein Treffpunkt für alle, die das Viertel ihre Heimat nennen«, hieß es in einer Versammlungseinladung der Nachbarschaftsinitiative »Bizim Kiez« im Sommer 2015. »Der Laden speist einen wesentlichen Teil des Wir-Gefühls hier im Kiez und deshalb geht es hier beispielhaft ums Grundsätzliche.«

Widerstandskämpfer gegen das Naziregime wollten das Wort »Heimat« auch im Konzentrationslager nicht ihren Feinden überlassen. So hieß es im »Moorsoldatenlied«, das von deutschsprachigen KZ-Häftlingen gedichtet wurde: »Morgens ziehen die Kolonnen in das Moor zur Arbeit hin. Graben bei dem Brand der Sonne, doch zur Heimat steht der Sinn.« Gemeint war hier wohl eher ihre vertraute Umgebung als die Nation. »Einmal werden froh wir sagen: Heimat, du bist wieder mein« bezog sich zum Schluss auf ein besseres Deutschland. Vielleicht eines mit proletarisch-multikulturellen Großstadtkiezen und bezahlbaren Mieten.

Auch Lieder deutscher Internationalisten im Spanischen Bürgerkrieg bezogen sich auf eine Heimat, die den Nazis wieder abgetrotzt werden sollte: »Die Heimat ist weit, so weit, doch wir sind bereit. Wir kämpfen und siegen für dich, Freiheit!«

Schon wieder ein häufig missbrauchtes Wort. Wirtschaftsliberale propagieren damit das unternehmerische Recht des Stärkeren; die CDU trat 1976 mit der Parole »Freiheit statt Sozialismus« zur Bundestagswahl an. Sollte denen das F-Wort überlassen werden? – Ein linker Blog nannte sich später »Freiheit durch Sozialismus«.

Claudia Wangerin

jW vom 27.6.2018

Wir bitten um Weiterleitung und Teilnahme an der Demo. Falls SiBündnis gegen Rechtspopulismus und menschenfeindliche Ideologien

Wir bitten um Weiterleitung und Teilnahme an der Demo. Falls Sie/Ihr als Unterstützer aufgeführt werden möchtet bitten wir um eine kurze Rückmeldung.

 

Bündnis gegen Rechtspopulismus und menschenfeindliche Ideologien

                                                                                                                                  

Sehr geehrte Damen und Herren

 

Am 10.06.2018 beabsichtigt die AFD eine Kundgebung in Papenburg gegen den Bau einer Moschee.

Wir ein Bündnis aus Parteien, Organisationen, Gewerkschaften, Kirchen und zahlreichen Bürgerinnen und Bürger wollen ein Zeichen setzen  gegen Rechtspopulismus und menschenfeindlichen Ideologien.

 

Das Bündnis ruft zur Teilnahme am friedlichen Protest gegen die AFD Demo am

 

10.06.2018 um14:00 Uhr

An der Mühle am Stadtpark (Meyers Mühle) auf.

 

Wir vom Bündnis stehen für Menschlichkeit, Vielfalt und Selbstbestimmung. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle Menschen frei und friedlich zusammenleben.

 

Mit der Teilnahme an dem friedlichen Protest des Bündnisses

 

„Unser Papenburg: Bunt und solidarisch“

 

setzen wir ein Zeichen gegen Rechtspopulismus und die menschenfeindliche Ideologie der AFD.

Wir rufen alle Demokrat*innen  auf, sich auf dem friedlichen Protest ebenfalls anzuschließen.

 

 

Unser Papenburg – bunt und solidarisch!

 

UnterstützerInnen:

Meta Janssen-Kucz (Vize Präsidentin des niedersächsischen Landtages, MdL), Bündnis 90/die Grünen in Papenburg, SPD in Papenburg, CDU in Papenburg, FDP in Papenburg, DGB Region Oldenburg-Ostfriesland mit den Einzelgewerkschaften in der Region, DGB KV Nördliches Emsland, DGB KV Leer, IG Metall Leer-Papenburg

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Oliver Hublitz

Deutscher GewerkschaftsBund
Region Oldenburg – Ostfriesland

Geschäftsstelle Ostfriesland-Nördliches Emsland
Jahnstr. 2
26789 Leer

Tel: 0491/91 213 13
Fax: 0491/91 213 15
Mobil: 0175/58 195 01
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!" target="_blank">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Homepage: http://oldenburg-ostfriesland.dgb.de

Termine Vorstandsitzung

Kreisvorstandsitzungen

 

Der Kreisvorstand tifft sich jeden 4. Donnerstag um 19.00 Uhr in der "Drachenhöhle" Heisfelder Str. 22 in 26789 Leer