Leer aktuell
Termine
Liebe Freunde,
sowohl die Wahl zum Bundestag als auch die Landtagswahl geben der Partei die LINKE die Chance, sich für einen sozialeren, friedlicheren Staat stark zu machen. Dazu sollten wir uns einsetzen.
1.Wenn Ihr könnt, kommt bitte zu einem der Info- Stände (bei Regen fallen sie aus!)
Termine für Stände in der Stadt sind:
am Denkmalplatz: 12.08.; 26.08.; 16.09.; 23.09.
am Mühlenplatz: 02.09- und 09.09. jeweils von 10- 15:00 Uhr
2.Inzwischen liegen sehr viele Wahlmaterialien in der Heisfelderstraße 22,in Leer.
Wer von euch bei der Verteilung mithelfen könnte, ist herzlich dazu eingeladen. Im „Institut für soziale Arbeit und soziales Lernen“ abgekürzt InsoLA , in der Heisfelderstraße 22 könnt Ihr Euch Wahlkampfmaterial abholen. (Vereinbarung von Terminen:0491 9120452) Wer von euch beim Plakatieren helfen kann, bitte meldet euch bei Uschi 0491 9120452
3,Wenn Ihr könnt, kommt bitte zur Demo:
Deutsch-Niederländische Kundgebung
für den schnellen Wiederaufbau der
Friesenbrücke
Samstag, den 26. 08. 2017
15:00 Uhr
an der Friesenbrücke in Weener
4.Jeden Donnerstag von 10:00 bis 11:00 ist jeweils in der Heisfelderstr.22 geöffnet, um bei einem Kaffee oder Tee sich zu unterhalten und Infos auszutauschen über die politischen Verhältnisse, die einen zu Lachen,zum Verwundern,zum Heulen bringen können oder mit Zorn erfüllen.
5. Linker Stammtisch Stadt Leer/Weener u.a.am 07.09. Wir treffen und jeden Monat einmal zu einem linken Stammtisch, an dem wir aktuelle Probleme diskutieren und an Lösungen arbeiten.
Unser nächstes Treffen ist am Donnerstag , dem 07.09. um 18:00 im „Institut ….“, Heisfelderstr. 22,Leer.
Gruß von Uschi
Kreismitgliederversammlung August 2017
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,liebe Parteimitglieder,
da zwei Mitglieder aus der Partei ausgetreten sind, müssen wir
unseren KV- Vorstand mit zwei Personen nachwählen.
Datum: Sonntag 20. August 2017
Zeit: 15.00
Ort: Heisfelderstr. 22
26789 Leer
Tagesordnung kann aus der Email von Franziska Junker an die Mitglieder entnommen werden.
Aufstellungsversammlung August 2017
Einladung zur Aufstellungsversammlung der Wahl des Direktkandidatin/Direktkandidaten
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit laden wir der Kreisverband Leer euch recht herzlich zur Aufstellungsversammlung des Direktkandidatin/Direktkandidaten zur Landtagswahl 2017 für Wahlkreis 83 (Stadt Leer,Ostrhauderfehn,Rhauderfehn,Uplengen SG Hesel und Jümme) und Wahlkreis 84 (Borkum,Weener,Bunde,Jemgum,MoormerlandWestoverledingen,Gemeindefreies Gebiet Lütje Hörn) ein.
Wegen der Wichtigkeit des Anlasses bitten wir um möglichst zahlreiches Erscheinen.
Datum: Sonntag 20. August 2017
Zeit: 16.00 bis 17.30
Ort: Heisfelderstr. 22
26789 Leer
Tagesordnung kann aus der Email von Franziska Junker an die Mitglieder entnommen werden.
Presseerklärung Hochhausbrand London
Aufgrund der furchterrregenden Nachrichten über den Hochhausbrand in London und die Mitteilung, dass an 600 weiteren Hochhäusern in England ähnliche Fassadenverkleidungen angebracht sind wie an dem ausgebrannten Grenfell-Tower, fordert die Linke:
Die Verwaltung des Landkreises und der Stadt Leer sollen (analog zur bayerischen Landesregierung) überprüfen oder überprüfen lassen, ob die aus energetischen Gründen an mehreren Häusern im Landkreis eingesetzte Außendämmung eine zusätzliche Brandgefahr auslöst und diese Information an die jeweiligen Immobilienbesitzer weitergeben. Diese Überprüfung könnte sich auf die Ergebnisse aus Bayern stützen.
Die Verwaltung möge überprüfen bzw. überprüfen lassen, ob die in kommunalem oder kreiseigenen Besitz befindlichen Immobilien mit ausreichenden Brandschutzmaßnahmen ausgestattet sind.
In einer Zeitungsnachricht möge der Kreis die privaten Immobilienbesitzer auf ihre Pflicht hinweisen in ihren Mietimmobilien die vorgeschriebenen Brandschutzvorrichtungen anzubringen. Der Kreis könnte punktuelle Stichproben ankündigen, um eine diesbezügliche Motivation der Hausbesitzer zu erhöhen.
Gemeinsame Erklärung der Sozialistischen Partei (Provinz Groningen) und der Partei Die Linke (Kreisverbände Leer und Emsland)
Deutsche und niederländische Linke: Die Friesenbrücke gehört der Bevölkerung und nicht der Meyer-Werft!
Bis endlich wieder Züge von Groningen nach Leer fahren können, scheint es ewig zu dauern. Schuld an der Verzögerung ist die Bevorzugung privater Interessen vor den Interessen der Gesellschaft. Das meinen Die Linke und die Sozialistische Partei (SP), ihre niederländische Schwesterpartei. Fast zwei Jahre ist es her, seit ein Lastschiff die Friesenbrücke rammte und damit die Zugverbindung zwischen Groningen und Norddeutschland unmöglich gemacht hat. Es gab keine zügige Lösung und bis heute gibt es Unsicherheit über die Art und Dauer der Wiederherstellung. Es muss zwischen Reparatur und Neubau gewählt werden. Obwohl die Bundesregierung (auf Druck der Meyer-Werft) nun zum Neubau tendiert, wäre das, nach Meinung der Linken und der SP, eine falsche Entscheidung. Nicht nur würde die Bahnstrecke Groningen-Leer bis frühestens 2024 unbefahrbar bleiben - es würde auch der geplanten Langstreckenzugverbindung Groningen-Bremen (der “Wunderlinie”) in die Quere kommen. Die einzigen Gewinner: Die Eigentümer der Meyer-Werft.
Kurz nach dem Unfall in 2015 wurde eine Reparatur der Brücke von den Behörden und der Deutschen Bahn anvisiert. Damit hätte der Zug relativ zügig wieder fahren können. Auch wäre die Reparatur der Brücke gemäß dem heutigen technischen Maßstab erfolgt, womit mehr Züge pro Stunde als vorher die Ems überqueren könnten. Gegner dieses Vorhaben aber war die mächtige Meyer-Werft. Die Riesenkreuzschiffe, die von diesem Goliath gebaut werden, können die heutige Friesenbrücke nur dann passieren, wenn jedes Mal ein Teil der Brücke ausgehängt wird. Das kostet die Werft Geld (durchschnittlich übrigens nur ungefähr 250.000 Euro pro Kreuzfahrtschiff, das einige hundert Millionen Euro kostet).
Deswegen hat die Meyer-Werft eine andere Lösung gefordert, “Plan B”: durch einen Komplettneubau der Friesenbrücke sollte die bewegbare Strecke erweitert werden. Obwohl der finanzielle Vorteil die Besitzer der Meyer-Werft bestimmt erfreuen würde, werden die vielen Nachteile von der Bevölkerung Groningens und Norddeutschlands getragen. Am Neubau spart nur die Werft; die Gemeinschaft jedoch zahlt mindestens 20 Millionen mehr für Planung und Durchführung und dazu kommen noch die signifikant höheren Betriebskosten. Auch gefährdet ein Neubau die geplante Aufwertung der Zugverbindung Groningen-Leer-Oldenburg-Bremen, da mit dem geplanten Neubau nicht vier, sondern maximal nur zwei Züge pro Stunde über die Ems fahren können. Damit hätte sich das Projekt Wunderlinie erledigt. Aber am schlimmsten ist die Verzögerung: Erst 2024, und möglicherweise noch viel später, würde eine neugebaute Brücke wieder fertig sein. Bis dahin fährt kein Zug zwischen Groningen und Leer; Weener und das übrige Rheiderland wären ganz ohne Zugverbindung zum restlichen Deutschland!
Für Die Linke und die Sozialistische Partei sind die Interessen der Gemeinschaft und der Bevölkerung immer am wichtigsten. Und wo die hier liegen, ist sonnenklar. Ein Neubau bringt weder mehr Jobs noch bessere Mobilität; nur die Eigentümer der Meyer-Werft würden profitieren. Die Kosten, aber tragen wir alle: Es wäre teurer, würde länger dauern, und zu einer guten grenzübergreifenden Zugverbindung würde es nicht mehr kommen. Deswegen sagen unsere Schwesterparteien gemeinsam: Die Brücke gehört uns - Reparatur statt Neubau!
Christiaan Serbanescu-Kele, Abgeordneter der SP im Provinzparlament von Groningen
Franziska Junker, Sprecherin des Kreisverbands Leer Die Linke
Bettina Kubiak, Sprecherin des Kreisverbands Emsland Die Linke
Ursula Stevens-Kimpel, Kreistagsabgeordnete LK Leer, Die Linke
Direktkandidatin
Auf einer Aufstellungsversammlung in Papenburg haben die anwesenden Mitglieder der Kreisverbände Emsland und Leer Bettina Kubiak aus Weener mit großer Mehrheit zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 25 (Unterems) gewählt. Die Mitglieder sprachen sich dafür aus neben den bundesweiten Schwerpunkten auch regional relevante Themen in den Bundestagswahlkampf einzubringen, dazu gehören u. a. die Leiharbeit und Werkverträge, der schnelle Wiederaufbau der Friesenbrücke in Weener und der Stopp der Privatisierung der Autobahnen. Zu einer weiteren Diskussion dieser Themen treffen wir uns am 06.06.2017 um 19:30 Uhr in der Heisfelder Str. 22 bei U. Stevens-Kimpel.
Foto: Bettina Kubiak ist die dritte von links.
Reaktion, auf eine Anfrage einer Hebamme aus dem Landkreis Leer.
Diskussionsveranstaltung mit Hans-Henning Adler
Am gestrigen Abend fand eine Diskussionsveranstaltung mit dem Mitglied des Landesvorstands Hans-Henning Adler aus Oldenburg statt, in dem das Thema Regierungsbeteiligung der Linken in Bund und Land oder Opposition im Mittelpunkt stand. Adler erteilte einer R2G-Koalition im Bund eine klare Absage, da die außen- und sozialpolitischen Konzepte von SPD und Grünen dies momentan nicht zulassen. Erst wenn die SPD zu einer Friedens- und Sozialpolitik wie unter Willy Brandt zurückkehren würden, wäre an eine Koalition im Bereich des Möglichen. Mit der derzeitigen Führungsriege der SPD, die allesamt mitverantwortlich an der Agenda 2010 und den Krieg in Jugoslawien beteiligt war, gibt es keine Koalition mit den LINKEn. Gleiches gilt im Grunde für die Grünen, die sich besonders im Ukraine-Konflikt als Scharfmacher gegen Russland entlarvt haben und auch sozialpolitisch keine Alternativen zur herrschenden neoliberalen Politik zu bieten haben. In der Landespolitik sieht es etwas anders aus. Adler, der von 2008 bis 2013 Mitglied der Fraktion der LINKEn im Niedersächsischen Landtag war, wies auf Beispiele guter Zusammenarbeit mit der SPD in der Zeit hin, als beide Parteien und die Grünen in der Opposition waren. Viele Gesetze und Initiativen der heutigen Regierung tragen die Handschrift der LINKEn. Gerade im Bereich Bildungs- und Gesundheitspolitik gibt es eine Schnittmenge sowohl mit der SPD als auch den Grünen. Sollte es der Partei Die Linke gelingen, wieder in den Landtag einzuziehen, wäre eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit den jetzigen Regierungsparteien realistisch. An der Veranstaltung nahmen neben Mitgliedern der LINKEn auch zwei Sozialdemokraten teil, die sich allesamt aktiv in die Diskussion einbrachten.
Einstellung von Saisonarbeitskräften für die Pflege der Grünanlagen
DIE LINKE
Franziska Junker
Neue Straße 45
26835 Neukamperfehn
An den Bauausschuss der Gemeinde Neukamperfehn
An den Gemeinderat Neukamperfehn,
z.H. Herrn Joachim Brahms
Aufforderung zur Stellungnahme, zur Drucksache NEUK/2017/026
Einstellung von Saisonarbeitskräften für die Pflege der Grünanlagen.
Nach mehreren Gesprächen mit der Agentur für Arbeit hat sich herausgestellt, dass die Möglichkeit
besteht hier eine Person mit Eingliederungsbeihilfen bis zu 50% einzustellen. Diese besteht für ein und dieselbe Person für mindestens drei Jahre.
Die Kosten würden für 12 Monate mit 40 Stunden pro Woche, wie folgt aussehen.
| 160 Stunden pro Monat | a“ 2160.00 Euro | |
| X 12 Monate | 25920.00 Euro |
|
| -Förderung 50% | 12960,00 Euro | Kosten für die Gemeinde 12960,00 pro Jahr |
Bei dieser Einstellung über der Agentur für Arbeit, hätte die Gemeinde eine Kraft für das ganze Jahr,
mit Personalkosten von Jährlich 12960,00 Euro.
Bei einer Stundenanzahl von 960 Std. mehr im Jahr, entstehen der Gemeinde Neukamperfehn keine zusätzlichen Kosten, doch in der Gemeinde könnten bedeutend mehr Aufgaben erledigt werden.
Meine Anfrage, warum wird diese Variante nicht vorgeschlagen/ oder in Erwägung genommen?
Der Gemeinderat sollte doch bestrebt sein, wenn es möglich und kostengünstiger ist, für vernünftige Arbeitsplätze mit Sozialabgaben zu Sorgen.
Ich bin der festen Überzeugung, dieses würde auch innerhalb der Gemeinde für Wohlwollen sorgen.
Mit freundlichen Grüßen
Franziska Junker
Neue Herausforderungen für Franziska Junker
Franziska Junker
Neue Herausforderungen für Franziska Junker
Am vergangenen Wochenende (4. / 5. März 2017) wurde auf dem 6. Landesparteitag in Osnabrück ein neuer Landesvorstand der niedersächsischen LINKEN gewählt.
Leer. Bei der Neuwahl zum Landesvorstand hat Kreisschatzmeisterin und Gemeinderatsabgeordnete der Gemeinde …. den Einzug in den Landesvorstand der Partei DIE LINKE. sehr knapp verfehlt und erhält somit also die Möglichkeit, sich künftig mehr außerparlamentarisch und außerhalb von Gremien zu engagieren. Unter anderem möchte Franziska Junker sich künftig stärker im Betriebsrat einbringen und die Gewerkschaftsarbeit stärker forcieren. Aber auch im Gemeinderat wird sie sich für ein stärkeres Linkes Profil mit geballter Frauenpower einbringen. Ihre neuen zusätzlichen zeitlichen Ressourcen will Junker auch dazu nutzen, neue Aufgabenfelder zu erschließen, um die Partei weiter voranzubringen. Die neue Situation sieht sie nicht als Verlust, sondern vielmehr als Chance, neue Erfahrungen zu sammeln.
