Van Harten Willkomen...
Van Harten Willkomen...
***Ohne "wenn" und "aber"*** Eine Einschätzung zu den EU Wahlen von Wolfgang von Garrel
(Sprecher des Kreisverbandes LK Leer)
Das Ergebnis der Wahlen zum Europaparlament ist für DIE LINKE. enttäuschend. Wir hatten deutlich mehr erwartet. Das gilt auch für den Kreisverband im Landkreis Leer.
Mit buchstäblich einer Handvoll Genossinnen und Genossen haben wir das gerissen, was zu reissen war. Das war nicht genug.
Dennoch haben wir in den Wahlbereichen, in denen wir in der Lage waren unser Wahlmaterial intensiv zu verteilen und mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, durchaus gut abgeschnitten. Das geht dann im Durchschnitt natürlich unter, zeigt aber, dass Überzeugungsarbeit und ein gutes Programm durchaus wirken. Schade, dass nur so eine geringe Anzahl von Aktiven den Wahlkampf im Kreis mitgestaltet haben. Mit mehr Aktiven wäre mehr zu erreichen gewesen
Vielen Dank denen, die mit getan haben und natürlich denen, die uns ihre Stimme gegeben haben.
Beteiligt Euch gerne zukünftig an unserer politischen Arbeit. Unser neues Büro befindet sich in Leer in der Heisfelder Str. 22.
info@dielinke-leer.de
www.dielinke-leer.de
"Starkes Zeichen für den Klimaschutz"
25.06.2019
Tausende Demonstrierende haben sich in den letzten Tagen, den Kohlebagger von RWE entgegengestellt. RWE ist im Besitz von 3 der 7 schmutzigsten Kraftwerke in ganz Europa! Die 6000 Demonstrierenden bei #EndeGelände und die über 40.000 Demonstrierenden bei #FridaysForFuture sind ein starkes Zeichen für den Klimaschutz. Als LINKE setzen wir uns selbstverständlich für einen starken #Klimaschutz ein und fordern den konsequenten #Kohleausstieg bis 2030!
Erklärung von Katja Kipping im Parteivorstand nach den Wahlen am 26. Mai 2019
27.05.2019
Die Ergebnisse der Wahlen am 26. Mai sind für uns ein Warnsignal, das wir ernst nehmen müssen. Wenn unsere Wählerinnen und Wähler glauben, dass ihre Stimme für uns vielleicht richtig, aber irrelevant ist, weil die LINKE nichts verändern kann, dann stagnieren oder wir verlieren. Das ist bei den Europawahlen geschehen. Die Wahl zur Bremer Bürgerschaft hingegen hat gezeigt, wie wir zulegen können.
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++Grundgesetz-Woche: Tag 2: Auf dem Weg zum autoritären Staat!? Grundrechte nutzen, heißt Grundgesetz verteidigen! ++
24.05.2019
Seitdem das Grundgesetz besteht, gibt es auch Angriffe auf unsere Grundrechte. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Terrorismus erreichen diese Angriffe aktuell aber eine bisher kaum gekannte Reichweite und Intensität. Viele Lehren, die die Begründer des Grundgesetzes aus dem Faschismus gezogen und in das Grundgesetz geschrieben haben, verlieren ihre Wirkung. Die Polizei beispielsweise wird mit Befugnissen ausgestattet, die bisher nur der Geheimdienst hatte – sie darf unter anderem Observieren, Filmen und Meldeauflagen aussprechen. Die Eingriffsschwellen für solche Maßnahmen wurden zudem schwammig formuliert. Damit löst sich die Trennung zwischen Polizei und Geheimdienst auf.
Umso mehr müssen wir unsere Grundrechte verteidigen! Wer möchte, dass das Grundgesetz weitere 70 Jahre bestehen bleibt, muss seine Grundrechte offensiv, kreativ und selbstbewusst nutzen.
++Grundgesetz-Woche: Tag 1: Seehofers ‚Hau-ab-Gesetz‘ ist ein Angriff auf Grund- und Menschenrechte! ++
22.05.2019
„Wer aus politischen Gründen verfolgt wird, wer um seine körperliche Unversehrtheit oder gar um sein Leben fürchten muss und sich auf der Flucht befindet, darf nicht abgewiesen werden. Deshalb wurde im Grundgesetz, auch als eine Lehre aus der nationalsozialistischen Vergangenheit Deutschlands, das Grundrecht auf politisches Asyl geschaffen. Durch den Asylkompromiss aus dem Jahre 1992 wurde dieses Grundrecht seiner Substanz beraubt. Seit 2015 wurde das Asylrecht noch weiter verschärft. Und anstatt diese Entwicklung zurückzudrehen, will die Bundesregierung mit ihrem neuen Gesetzesvorhaben die noch verbliebenen Rechte von Geflüchteten weiter schleifen. Dieses ‚Hau-Ab-Gesetz‘ soll eine ‚Duldung light‘ schaffen und steht damit in erschreckender Weise für die Entrechtung von Menschen.“, erklärt Landesvorsitzender Lars Leopold dazu.
Die vollständige Pressemitteilung gibts hier: DIE LINKE
Änderungsgesetz zu Sonntagsöffnungen ist verfassungswidrig
14.05.2019
Der Niedersächsische Landtag hat heute ein Änderungsgesetz zum Ladenöffnungsgesetz verabschiedet. Während Sonntagsöffnungen bislang nur zulässig waren, wenn es dafür einen besonderen Anlass, z.B. ein Volksfest mit überdurchschnittlich hohem Besucheraufkommen, gab, soll es jetzt schon ausreichen, wenn die Sonntagsöffnung der „Belebung der Gemeinde“ dient, was praktisch immer angenommen werden kann.
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Fridays For Future
14.05.2019
Die ver.di Jugend unterstützt die streikenden SchülerInnen und Studierenden von Fridays for Future. Sehr gut! Denn eine soziale und ökologische Klimapolitik können wir nur gemeinsam durchsetzen. Wir unterstützen die Schülerinnen und Schüler natürlich auch!
Übrigens: Am 24.05.2019 wird in Leer (Ostfr.) wieder fürs Klima demonstriert. Im Zeichen der "Fridays For Future" Bewegung machen Schülerrinnen und Schüler sich wieder für eine bessere Klimapolitik stark!
Hier geht es zur Webseite der FFF Bewegung...
"Solidarität stärkt Städte und Gemeinden"
10.05.2019
Die Bundesregierung und Europäische Union sollen Kommunen stärker unterstützen, die geflüchtete Menschen aufnehmen. Das schlägt die Partei DIE LINKE in einem Antrag vor, der die Verbesserung der örtlichen Infrastruktur für alle Bürgerinnen und Bürger zum Ziel hat. Der Bundestag hat darüber am Donnerstag erstmals beraten. Zuletzt hatten sich auch in Niedersachsen dutzende Kommunen zu sogenannten "sicheren Häfen" oder "solidarischen Städten" erklärt und damit ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Flüchtlingsaufnahme bekundet.
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++ Stoppt das niedersächsische Polizeigesetz am 11.Mai in Hannover! ++
09.05.2019
Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung soll nach dem Willen der rot-schwarzen Landesregierung mit der Einschränkung von Bürgerrechten und dem Ausbau des Überwachungsapparats die Verfassung ausgehöhlt werden.
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Franziska Junker: Keine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen
08.05.2019
Die Neukamperfehner Gemeinderätin Franziska Junker (DIE LINKE) lehnt die am Donnerstag, 9. Mai im Gemeinderat auf der Tagesordnung stehende Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die Gemeinderäte ab. In ihrem Gegenantrag befürwortet sie lediglich eine redaktionelle Aktualisierung der entsprechenden Satzung im Hinblick auf die veränderten gesetzlichen Grundlagen. Franziska Junker fordert die Verwendung des finanziellen Volumens der geplanten Erhöhung von ca. 1500 € pro Jahr für die Ausstattung von Kinderspielplätzen und Kindergärten der Gemeinde. "Auch wenn sie längere Zeit nicht erhöht wurden, reichen die Aufwandsentschädigungen aus", sagt Junker.
Die Würde des Menschen ist unantastbar!
08.05.2019
Happy birthday, das Grundgesetz wird 70.
Für 70 Jahre,
siehst du noch immer zimlich frisch aus!
Unser Grungesetz kann man sich
übrigens Gratis nach Hause bestellen und zwar HIER...
Überdüngung mit Gülle und Mist - Ministerin Otte-Kinast spielt weiter auf Zeit
06.05.2019
In Niedersachsen wird immer noch deutlich mehr Gülle und Industriedünger auf die Felder und Äcker gekippt, als dort eigentlich benötigt werden. Unsere Böden und Gewässer sind einer enormen Belastung ausgesetzt.
Unser Landesvorsitzender Lars Leopold erklärt dazu: "Ministerin Otte-Kinast darf nicht weiter auf Zeit spielen. Wir brauchen harte Regulierungen und eine Reduzierung der Tierzahl. Wir müssen regional und ökologisch arbeitende Betriebe stärker fördern. Nur so können wir die sozial-ökologische Agrarwende schaffen!"
Die vollständige Pressemitteilung findet ihr hier...
Betrug lohnt sich! VW zahlt Boni für 2015 aus
06.05.2019
Die Bonizahlungen sind ein Skandal und ein Schlag ins Gesicht jedes einzelnen betrogenen VW-Kunden und aller Arbeiter*innen, die um ihre Jobs bangen müssen. Das VW-Management hat offenbar nichts dazugelernt. Statt das Vertrauen der Öffentlichkeit, der Kunden und der Beschäftigten zurückzugewinnen, fließen auch weiterhin Millionen für Vorstandsgehälter und Boni, obwohl die VW-Führung ihre Leistung schlichtweg nicht erbracht hat.", erklärt dazu Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen Linken. Die vollständige Pressemitteilung findet ihr hier...
Bauen, bauen, bauen – nur das hilft (wenn man es denn täte)
01.05.2019
(von Christian Suhr, Die Linke Oldenburg-Land)
Leider bauen Privatinvestoren nur nach vorheriger Renditeeinschätzung. Kein Spekulant würde ein Haus bauen, wenn dieses leerstehen würde. Das Angebot wird so von allein nie größer als die Nachfrage. Und solange die Nachfrage größer bleibt, werden die Preise unreguliert immer weiter steigen, weil man sich gegenseitig nicht unterbieten muß im Kampf um die Mieter. ...WEITERLESEN
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