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Wir bitten um Weiterleitung und Teilnahme an der Demo. Falls SiBündnis gegen Rechtspopulismus und menschenfeindliche Ideologien
Wir bitten um Weiterleitung und Teilnahme an der Demo. Falls Sie/Ihr als Unterstützer aufgeführt werden möchtet bitten wir um eine kurze Rückmeldung.
Bündnis gegen Rechtspopulismus und menschenfeindliche Ideologien
Sehr geehrte Damen und Herren
Am 10.06.2018 beabsichtigt die AFD eine Kundgebung in Papenburg gegen den Bau einer Moschee.
Wir ein Bündnis aus Parteien, Organisationen, Gewerkschaften, Kirchen und zahlreichen Bürgerinnen und Bürger wollen ein Zeichen setzen gegen Rechtspopulismus und menschenfeindlichen Ideologien.
Das Bündnis ruft zur Teilnahme am friedlichen Protest gegen die AFD Demo am
10.06.2018 um14:00 Uhr
An der Mühle am Stadtpark (Meyers Mühle) auf.
Wir vom Bündnis stehen für Menschlichkeit, Vielfalt und Selbstbestimmung. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle Menschen frei und friedlich zusammenleben.
Mit der Teilnahme an dem friedlichen Protest des Bündnisses
„Unser Papenburg: Bunt und solidarisch“
setzen wir ein Zeichen gegen Rechtspopulismus und die menschenfeindliche Ideologie der AFD.
Wir rufen alle Demokrat*innen auf, sich auf dem friedlichen Protest ebenfalls anzuschließen.
Unser Papenburg – bunt und solidarisch!
UnterstützerInnen:
Meta Janssen-Kucz (Vize Präsidentin des niedersächsischen Landtages, MdL), Bündnis 90/die Grünen in Papenburg, SPD in Papenburg, CDU in Papenburg, FDP in Papenburg, DGB Region Oldenburg-Ostfriesland mit den Einzelgewerkschaften in der Region, DGB KV Nördliches Emsland, DGB KV Leer, IG Metall Leer-Papenburg
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Hublitz
Deutscher GewerkschaftsBund
Region Oldenburg – Ostfriesland
Geschäftsstelle Ostfriesland-Nördliches Emsland
Jahnstr. 2
26789 Leer
Tel: 0491/91 213 13
Fax: 0491/91 213 15
Mobil: 0175/58 195 01
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!" target="_blank">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Homepage: http://oldenburg-ostfriesland.dgb.de
Termine Vorstandsitzung
Kreisvorstandsitzungen
Der Kreisvorstand tifft sich jeden 4. Donnerstag um 19.00 Uhr in der "Drachenhöhle" Heisfelder Str. 22 in 26789 Leer
Infostand Vermögenssteuer
Am Samstag, den 09.06.2018 zwischen 10.00 Uhr und 14.00 Uhr wird der Infostand zur Volksinitiative für Einführung einer Vermögenssteuer für Multimillionäre am Mühlenplatz (Leffers/Comerzbank) stehen.
Internationaler Frauentag als neuer Feiertag in NDS
Internationaler Frauentag als neuer Feiertag in Niedersachsen
Sehr geehrte Damen, liebe Frauen,
sehr geehrte Herren,
die Vorsitzende des Landesfrauenrates Niedersachsen e.V. (LFRN), Marion Övermöhle-Mühlbach nimmt heute Stellung in der Anhörung vor dem Niedersächsischen Landtag zur Änderung des Gesetzes über die Feiertage.
Der Landesfrauenrat steht für ein breites Bündnis, das sich für den Internationalen Frauentag am 8. März als Feiertag ausspricht.
„Der Internationale Frauentag eignet sich besonders – er zählt zu den wenigen Gedenktagen, die weltweit den Kampf um Gleichberechtigung, Demokratie und Teilhabe in allen Lebensbereichen und die damit einhergehenden gesellschaftlichen Veränderungen und Partizipationsprozesse würdigen.“, so die Vorsitzende des Landesfrauenrates.
Der Internationale Frauentag als Feiertag ist ein wichtiges Signal, das in der Verfassung verankerte Recht auf Gleichstellung und gegen Diskriminierung umzusetzen. Gleichzeitig würdigt der Frauentag die historischen Wurzeln des Kampfes um gleiche und demokratische Rechte aller Menschen. Frauen sind ihre politischen Rechte lange vorenthalten worden, das Verbot öffentlicher politischer Betätigung galt in Preußen bis 1908.
Die Gleichberechtigung von Männern und Frauen ist heute zwar rechtlich formuliert, aber immer noch nicht erreicht, es bestehen nach wie vor erhebliche Defizite in Bezug auf die Geschlechtergerechtigkeit. Die im Grundgesetz festgelegte Verpflichtung des Staates, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern zu fördern, kann mit diesem Feiertag im öffentlichen Bewusstsein deutlich gemacht und stärker verankert werden. Im Sinne des Artikel 3, Absatz 2 des Grundgesetzes kann ein Feiertag, der auf die historischen Kämpfe zur Gleichstellung von Frauen verweist und die aktuelle Situation im Blick hält, ein gutes Mittel zur Umsetzung dieser Verpflichtung sein.
„Es ist an der Zeit – und ebenso ein guter Zeitpunkt, da sich 2018 die Einführung des Wahlrechtes für Frauen in Deutschland zum 100sten Mal jährt und der Kampf um das Frauenwahlrecht eine der Hauptforderungen des Internationalen Frauentages war, der seit 1911 begangen wird. Der Landesfrauenrat steht für ein breites Bündnis von Unterstützer*innen und wir freuen uns ganz besonders, dass Frau Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta und weitere Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages das Vorhaben unterstützen.“, so die LFRN-Vorsitzende.
Der Landesfrauenrat Niedersachsen e.V. (LFRN) ist ein Zusammenschluss von 65 Frauenverbänden und Frauengruppen gemischter Verbände, der über 2,2 Millionen Frauen vertritt.
Kontakt: Marion Övermöhle-Mühlbach, Vorsitzende LFRN, Handy 0152 53633859
Mit freundlichen Grüßen
Antje Peters
Geschäftsführerin
Landesfrauenrat Niedersachsen e.V.
Hilde-Schneider-Allee 25
30173 Hannover
Tel 0511 321031
Fax 0511 321021
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www.landesfrauenrat-nds.de
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Demonstration in Lingen
Demonstration in Lingen
https://www.lingen-demo.de/aufruf/
Demonstration
Save the date!
Save the date! „68/18 Geschichte wird gemacht“ – Der Kongress zu 50 Jahre 1968, organisiert von Die Linke.SDS
· 7.-9. Dezember 2018
· In den Räumen der Freien Universität Berlin
· Zugesagt haben u.A.: Tariq Ali, Gretchen Dutschke-Klotz, Andreas Kemper, Gisela Notz, Alex Demirovic, Nicole Gohlke. Angefragt sind u.A.: Angela Davis, Jeremy Corbyn uvm.
· Mehr Infos unter www.
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Liebe Genossinnen und Genossen,
vor 50 Jahren erreichte eine Bewegung ihren Höhepunkt und sollte global die Verhältnisse in Frage stellen. In Europa, den USA, Asien, Südamerika und Afrika erhoben sich die Menschen und kämpften für eine andere, für eine bessere Gesellschaft.
Die 68er kämpften leidenschaftlich gegen den barbarischen Krieg in Vietnam, forderten in Deutschland den grauen Schleier, der über der NS-Vergangenheit lag, zu lüften und stellten tradierte Lebensbedingungen offensiv in Frage.
Dabei war die 68er-Bewegung mitnichten eine rein universitäre Angelegenheit. An vielen Orten entstanden fruchtbare Kooperationen zwischen Studierenden und der Arbeiterklasse, am prominentesten wohl während des „roten Mai“ in Frankreich. Auch in Deutschland sorgte etwa die Lehrlingsbewegung für Furore in den Betrieben.
Wir wollen mit einem großen Kongress die Diskussionen von damals fortführen und mögliche Lehren für heute ziehen. Nicht zuletzt wird es darum gehen, die Errungenschaften der 68er zu verteidigen. Spätestens seit dem Einzug der AfD in den Bundestag, sind die Ideen der „linksgrünversifften 68er“, (von denen behauptet wird, sie seien politischer Mainstream), unter Beschuss.
DIE LINKE heute ist scheinbar sehr weit davon entfernt, Motor eines neuen 68 zu sein. Und dennoch: im vergangenen Jahr sind tausende junge Menschen in die Partei eingetreten, in vielen Universitäten gründen sich neue SDS-Gruppen und vielerorts sind wir als Linke an vorderster Front bei Protesten gegen Rassismus, Sozialabbau und Kriegstreiberei dabei.
Dieser Kongress soll ein Sammlungsort dieses neuen, kleinen Aufbruchs werden. Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr Euch den Termin vormerkt! Wir werden uns auch um bundesweite Anreisen nach Berlin kümmern und melden uns spätestens wieder, wenn ihr Euch anmelden könnt!
Falls ihr Fragen und Anregungen oder Lust habt, bei der Vorbereitung mitzuhelfen, könnt ihr Euch gerne bei uns melden unter: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!" target="_blank">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Mit solidarischen Grüßen,
Das Vorbereitungsteam von „68/18 – Geschichte wird gemacht“
Ausverkauf der Pflege
Ausverkauf der Pflege
„Der Pflegenotstand in Niedersachsen ist hausgemacht und darf niemanden überraschen“, sagt Pia Zimmermann, Landesvorsitzende DER LINKEN in Niedersachsen und Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zu den Meldungen der Wohlfahrtsverbände und des bpa zu den Versorgungslücken in der ambulanten Pflege.
Zimmermann weiter: „Die niedersächsische Regierung hat genau wie die Bundesregierung die Pflege jahrzehntelang dem Markt überlassen. Wer sich jetzt wundert, dass niemand mehr da ist, der diesen Knochenjob unter desaströsen Bedingen für einen Hungerlohn machen möchte, hat nicht hingeschaut. Die wettbewerbsorientierten privaten Anbieter, die jetzt mehr aus den Pflegekassen haben wollen, haben jahrelang Dumpinglöhne bezahlt um daraus Profit zu erwirtschaften. Dadurch wurden die gemeinnützigen Betreiber verdrängt. Die Landesregierung hat das unterstützt.
Natürlich brauchen wir mehr Geld für die Pflege. Aber vor allem brauchen wir endlich ein Konzept, welches die Probleme löst und nicht verschiebt. Wenn die ambulanten Pflegedienste ihre Arbeit nicht mehr machen können, ist das dramatisch für die Menschen mit Pflegebedarf und ihre Familien. Hier darf die Politik nicht wegschauen. Ich erwarte von der Landesregierung nicht nur mehr Geld für die ambulanten Pflegedienste sondern vor allem eine praktische und schnelle Unterstützung der Familien mit Pflegebedarf.“
Mit sozialistischen Grüßen,
Pia
Kein"Tag der Bundeswehr"!
Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/179807676058207/
Twitter: https://twitter.com/BoB_BW_raus/status/1000339218261073921
Kein „Tag der Bundeswehr“!
Kriegspropaganda und Militarisierung stoppen!
Samstag, 09.06.2018, Kundgebung: 10-17 Uhr
Manteuffelstraße 20, vor der Führungsakademie der Bundeswehr
Am 9. Juni richtet das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) an 16 Militärstandorten im gesamten Bundesgebiet den vierten „Tag der Bundeswehr“ seit der Premiere im Jahr 2015 aus. Das mehrere Millionen teure Militär-Event lockte in den vergangenen Jahren über 200.000 BesucherInnen in die teilnehmenden Kasernen. Zum zweiten Mal nach 2016 ist auch Hamburg als Standort dabei.
Militarisierung, Rekrutierung und Kriegspropaganda
Der „Tag der Bundeswehr“ geht auf einen Beschluss der großen Koalition aus dem Jahr 2014 zurück. Mit Waffen und anderem Kriegsgerät, Einsatz-Simulationen, Spielen für Kinder usw. versuchen die Bundesregierungen seither, das Militär als normalen Teil der Gesellschaft zu präsentieren und die Bevölkerung ans Militär zu gewöhnen. „KarriereberaterInnen“ und „Jugendoffiziere“ werben jedes Jahr offensiv um die Herzen und Köpfe insbesondere der jungen BesucherInnen und das BMVg nutzt die Bühne, um die aggressive Kriegs- und Rüstungspolitik der Bundesregierung zu rechtfertigen. Militarisierung, Rekrutierung und Kriegspropaganda sollen dazu beitragen, im Inland den erforderlichen Rückhalt für die quantitativ und qualitativ zunehmenden Kriegseinsätze der Bundeswehr zu schaffen. Ohne die Unterstützung der Heimatfront kann das Militär keine Kriege gewinnen. Darüber wussten bereits die deutschen FaschistInnen, als sie den „Tag der Wehrmacht“ erfanden und erstmals 1935 ausrichteten.
Die Führungsakademie der Bundeswehr – Kaderschmiede der Kriegsverbrecher
2016 richtete die Helmut-Schmidt-Universität (HSU) in Hamburg den Tag der Bundeswehr aus. In diesem Jahr lädt die Führungsakademie (FüAk) der Bundeswehr zum Stelldichein nach Hamburg-Nienstedten.
Beide Institutionen gehören zu den führenden Schulungszentren des deutschen Militärs. Die FüAk ist sogar die höchste Ausbildungseinrichtung der Bundeswehr. Dort wird dem deutschen Offizierskorps das ideologische und handwerkliche Rüstzeug vermittelt, um Führungspositionen in der deutschen Armee, der NATO, der Europäischen Union und bei der UNO zu übernehmen. Sie vertreten dort faktisch die Interessen des deutschen Staates und der deutschen Konzerne und tragen Sorge dafür, dass die entsprechenden Institutionen diese bei Bedarf auch militärisch durchsetzen. Und selbstverständlich kommandieren die FüAk-Alumni militärische Operationen.
Die beiden Lehrgangsabsolventen der Akademie Hartmut Bagger und Hans Peter von Kirchbach waren 1999 zum Beispiel als Generalinspekteure der Bundeswehr an der Vorbereitung und Durchführung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs auf die Republik Jugoslawien beteiligt. Auch der Verantwortliche für das Bombardement von über 100 ZivilistInnen im afghanischen Kundus im Jahr 2009, der ehemalige Oberst und heutige Brigardegeneral Georg Klein, hat sein Offiziers-ABC an der Führungsakademie gelernt. Seit ihrer Gründung kamen zudem über 3.000 ausländische Offiziere in den reichen Hamburger Westen. Darunter befanden sich z.B. Angehörige der chilenischen Militärdiktatur unter Augusto Pinochet und Militärs des aktuellen autoritären Regimes in Saudi-Arabien.
Protest und Widerstand gegen Krieg und Militarismus
Die „Tage der Bundeswehr“, die FüAk und die HSU sind kleinere und größere Zahnräder des Kriegsapparats auf deutschen Boden. Seitdem die internationale Konkurrenz um Absatzmärkte, Investitions- und Einflusszonen, Arbeitskräfte und Rohstoffe zunimmt, wird auch die Bundeswehr immer häufiger in Kriegseinsätze geschickt. Mit ihnen wächst die Zahl der Opfer, die Zerstörung des gesellschaftlichen Lebens und der natürlichen Lebensgrundlagen in den Kriegsgebieten.
Protestiert deshalb mit uns gegen die fortschreitende Militarisierung der Gesellschaft und Kriegstreiberei am „Tag der Bundeswehr“! Zeigen wir den SoldatInnen, dass sie nicht in unserem Namen töten und dass die Gesellschaft nicht hinter ihnen und den Kriegen von deutschem Boden steht!
Neuer Vorstand
Am 13.04.2018 wurde der neue Kreisvorstand gewählt
Franziska Junker (Schatzmeisterin, Gemeinderätin), Neukamperfehn
Annette Osterwind, Velde
Uschi Stevens-Kimpel, Leer (stellvertr Sprecherin, MdKT, Stadträtin)
Wolfgang von Garrel, Leer (Sprecher, stellvertr. Schatzmeister, Presse)
Marco Nehlsen, Leer
Alf Reuwsaat, Westoverledingen.
Unter Termine:
Der Kreisvorstand trifft sich an
jedem 4.Donnerstag eines Monats
um 19:00 Uhr
in der Drachenhöhle, Heisfelder Str. 22, 26789 Leer
