Leer aktuell

Nachruf

Leider ist unser kluger, humorvoller und aufrechter Genosse, Holger Gerdes, in der Nacht des 1.-2.12. nach einem längeren Krankenhausaufenthalt in W. gestorben.Wir verlieren mit ihm einen Freund, der sich intensiv für seine politischen Überzeugungen einsetzte. Sehr früh in seinem Leben kämpfte er für eine Verbesserung der Lebensbedingungen von Erwerbstätigen und Arbeitslosen und gegen die Berufsverbote; er war zunächst JUSO-Vorstand und saß im Gemeinderat. Aus Kritik am Nato Doppelbeschluss trat er in die DKP ein. Später trat er der PDS und der Partei die LINKE bei und arbeitete im Kreisvorstand und im Gemeinderat mit. Insbesondere beschäftigte er sich mit den Verbrechen der Nazizeit und versuchte, die öffentliche Aufarbeitung der Nazizeit und die Erinnerung an deren Opfer wachzuhalten. Er arbeitete im DIZ mit und nahm an den Gedenkveranstaltungen in Esterwegen teil und legte eine umfangreiche mehrsprachiege Sammlung des Moorsoldatenliedes an. Er setzte sich für den Frieden auch mit Russland ein. Wir sind traurig darüber, ihn, einen engagierten Sozialisten und Antifaschisten, verloren zu haben.

Seine Beerdigungstrauer findet am 15.Dezember um 13:30 in der Kapelle in der Schifferstraße in Ostrhauderfehn statt mit anschließender Teetafel im Gemeindehaus

Keine Politik auf Kosten der Kommunen

-- DIE LINKE. Landesverband Niedersachsen Goseriede 8 30159 Hannover 
Tel.: (0511) 92 45 910 
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 
Internet: www.dielinke-nds.de 



"Bildung ist ein Menschenrecht"

Unsere Ziele für die Landtagswahl:

Politik för d`Lüü

Bildung ist ein Menschenrecht

Jedes Kind, jeder Jugendliche und jeder Erwachsene hat ein Recht auf gebührenfreie gute Bildung und Ausbildung.

Deshalb setze ich mich ein für

• den Ausbau von kostenlosen Kinderkrippen und Kindergärten und eine Ausweitung der Jugendsozialarbeit.

• Für eine mit genügendem und qualifiziertem Personal ausgestattete Inklusion in vorschulischen und schulischen Einrichtungen

• für den verstärkten Einsatz von Sozialpädagogen und Psychologen in Schulen

• für den kostenlosen Transport von Schülern und Lehrlingen

• für eine Ausweitung von Gesamtschulen und für eine Erleichterung (auch finanziell) des Zugangs zu weiterführender Bildung zu Universitäten, Fachschulen (z.B.Ergotherapie) und Meisterausbildung.

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Die Mieten steigen rasant und es gibt vielerorts zu wenig Wohnraum.

Wir wollen

• • ein wirksames Landesförderungsprogramm für den Wohnungsbau

  • einen neuen nicht profitorientierten Sektor der Wohnungswirtschaft (kommunale Wohnungsbaugesellschaften, Genossenschaften)

Öffentlichen Nahverkehr stärken

Die Fahrpreise sind hoch, der öffentliche Busverkehr ist dürftig. Zur Energiesparung und um ärmeren Menschen die Mobilität zu ermöglichen, fordern wir

• • eine Reaktivierung von Bahnhöfen und Bahnstrecken

  • Sozialtarife im öffentlichen Nahverkehr

  • Ausbau des Radwegenetzes

  • Sanierung von Straßen

Gute Arbeit und Arbeitsbedingungen fördern

Viele Menschen in Niedersachsen leiden unter Arbeitsplatzunsicherheit, Stress und zu geringem Erwerbseinkommen.

Wir streben daher an,

• dass Leiharbeit in tarifliche Arbeitsplätze umgewandelt wird

• dass der Missbrauch von Werkverträgen eingedämmt wird

• dass befristete Arbeitsplätze (beginnend bei Landesbeteiligung) zunehmend in unbefristete umgewandelt werden

• dass das Land Niedersachsen die Einführung der 35-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich für seine Beschäftigten anvisiert

• dass das Land Niedersachsen die Folgen der Digitalisierung eruiert und Planungen anstellt, wie negative Folgen für die Arbeitnehmer aufgefangen werden können

Öffentliche Aufgaben finanzieren

Die Kommunen und Landkreise erhalten zu wenig Geld, um ihre Aufgaben zu erfüllen.

Das Land Niedersachsen sollte mehr Geld an die Kommunen/Landkreise geben

• zum Erhalt der kommunalen Straßen und Gebäude

• zum Ausbau der Integrationsmaßnahmen, der Krippen, der medizinischen Versorgung

• zur Förderung von sozialem kommunalen Leben und von sozialen Kontakten zwischen Menschen unterschiedlichen/r Alters und Herkunft,

• zur Verbesserung der Altenpflege, für mehr Pflegekräfte, mehr Kontrolle in den Heimen

   

Umwelt schonen

Die Eingriffe in die Natur (z.B. durch die Emsregulierung, durch Fracking, durch Zulassung von Monsantoprodukten durch Autoabgaswerte, die Massentierhaltung) sollten stärker vorausschauend reflektiert und kontrolliert werden.

Erhalt bäuerlicher Agrarstrukturen

Die Existenz vieler Bauern wird durch die industriellen Agrarfabriken und die Politik der Molkereien und Absatzmärkte bedroht.

Im Interesse der Bauern und der Landschaftspflege setze ich mich ein für eine Agrarpolitik,

- die die Landschaftspflege und die gesunde Nahrungs-produktion der hiesigen Bauern stärker würdigt und fördert -die den Bauern mehr Mitsprache gewährt bei Planungen (wie z.B. dem Masterplan Ems),die sie betreffen.

Termine

Liebe Freunde,

sowohl die Wahl zum Bundestag als auch die Landtagswahl geben der Partei die LINKE die Chance, sich für einen sozialeren, friedlicheren Staat stark zu machen. Dazu sollten wir uns einsetzen.

1.Wenn Ihr könnt, kommt bitte zu einem der Info- Stände (bei Regen fallen sie aus!)

Termine für Stände in der Stadt sind:

am Denkmalplatz: 12.08.; 26.08.; 16.09.; 23.09.

am Mühlenplatz: 02.09- und 09.09. jeweils von 10- 15:00 Uhr

2.Inzwischen liegen sehr viele Wahlmaterialien in der Heisfelderstraße 22,in Leer.

Wer von euch bei der Verteilung mithelfen könnte, ist herzlich dazu eingeladen. Im „Institut für soziale Arbeit und soziales Lernen“ abgekürzt InsoLA , in der Heisfelderstraße 22 könnt Ihr Euch Wahlkampfmaterial abholen. (Vereinbarung von Terminen:0491 9120452) Wer von euch beim Plakatieren helfen kann, bitte meldet euch bei Uschi 0491 9120452

3,Wenn Ihr könnt, kommt bitte zur Demo:

Deutsch-Niederländische Kundgebung

für den schnellen Wiederaufbau der

Friesenbrücke

Samstag, den 26. 08. 2017

15:00 Uhr

an der Friesenbrücke in Weener

4.Jeden Donnerstag von 10:00 bis 11:00 ist jeweils in der Heisfelderstr.22 geöffnet, um bei einem Kaffee oder Tee sich zu unterhalten und Infos auszutauschen über die politischen Verhältnisse, die einen zu Lachen,zum Verwundern,zum Heulen bringen können oder mit Zorn erfüllen.

5. Linker Stammtisch Stadt Leer/Weener u.a.am 07.09. Wir treffen und jeden Monat einmal zu einem linken Stammtisch, an dem wir aktuelle Probleme diskutieren und an Lösungen arbeiten.

Unser nächstes Treffen ist am Donnerstag , dem 07.09. um 18:00 im „Institut ….“, Heisfelderstr. 22,Leer.

Gruß von Uschi

Kreismitgliederversammlung August 2017

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,liebe Parteimitglieder,

da zwei Mitglieder aus der Partei ausgetreten sind, müssen wir

unseren KV- Vorstand mit zwei Personen nachwählen.

Datum: Sonntag 20. August 2017

Zeit: 15.00

Ort: Heisfelderstr. 22 

26789 Leer

Aufstellungsversammlung August 2017

Einladung zur Aufstellungsversammlung der Wahl des Direktkandidatin/Direktkandidaten

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit laden wir der Kreisverband Leer euch recht herzlich zur Aufstellungsversammlung des Direktkandidatin/Direktkandidaten zur Landtagswahl 2017 für Wahlkreis 83 (Stadt Leer,Ostrhauderfehn,Rhauderfehn,Uplengen SG Hesel und Jümme) und Wahlkreis 84 (Borkum,Weener,Bunde,Jemgum,MoormerlandWestoverledingen,Gemeindefreies Gebiet Lütje Hörn) ein.

Wegen der Wichtigkeit des Anlasses bitten wir um möglichst zahlreiches Erscheinen.

Datum: Sonntag 20. August 2017

Zeit: 16.00 bis 17.30

Ort: Heisfelderstr. 22

26789 Leer

Tagesordnung kann aus der Email von Franziska Junker an die Mitglieder entnommen werden.

Presseerklärung Hochhausbrand London

Aufgrund der furchterrregenden Nachrichten über den Hochhausbrand in London und die Mitteilung, dass an 600 weiteren Hochhäusern in England ähnliche Fassadenverkleidungen angebracht sind wie an dem ausgebrannten Grenfell-Tower, fordert die Linke:

Die Verwaltung des Landkreises und der Stadt Leer sollen (analog zur bayerischen Landesregierung) überprüfen oder überprüfen lassen, ob die aus energetischen Gründen an mehreren Häusern im Landkreis eingesetzte Außendämmung eine zusätzliche Brandgefahr auslöst und diese Information an die jeweiligen Immobilienbesitzer weitergeben. Diese Überprüfung könnte sich auf die Ergebnisse aus Bayern stützen.

Die Verwaltung möge überprüfen bzw. überprüfen lassen, ob die in kommunalem oder kreiseigenen Besitz befindlichen Immobilien mit ausreichenden Brandschutzmaßnahmen ausgestattet sind.

In einer Zeitungsnachricht möge der Kreis die privaten Immobilienbesitzer auf ihre Pflicht hinweisen in ihren Mietimmobilien die vorgeschriebenen Brandschutzvorrichtungen anzubringen. Der Kreis könnte punktuelle Stichproben ankündigen, um eine diesbezügliche Motivation der Hausbesitzer zu erhöhen.

Gemeinsame Erklärung der Sozialistischen Partei (Provinz Groningen) und der Partei Die Linke (Kreisverbände Leer und Emsland)

Deutsche und niederländische Linke: Die Friesenbrücke gehört der Bevölkerung und nicht der Meyer-Werft! 

Bis endlich wieder Züge von Groningen nach Leer fahren können, scheint es ewig zu dauern. Schuld an der Verzögerung ist die Bevorzugung privater Interessen vor den Interessen der Gesellschaft. Das meinen Die Linke und die Sozialistische Partei (SP), ihre niederländische Schwesterpartei. Fast zwei Jahre ist es her, seit ein Lastschiff die Friesenbrücke rammte und damit die Zugverbindung zwischen Groningen und Norddeutschland unmöglich gemacht hat. Es gab keine zügige Lösung und bis heute gibt es Unsicherheit über die Art und Dauer der Wiederherstellung. Es muss zwischen Reparatur und Neubau gewählt werden. Obwohl die Bundesregierung (auf Druck der Meyer-Werft) nun zum Neubau tendiert, wäre das, nach Meinung der Linken und der SP, eine falsche Entscheidung. Nicht nur würde die Bahnstrecke Groningen-Leer bis frühestens 2024 unbefahrbar bleiben - es würde auch der geplanten Langstreckenzugverbindung Groningen-Bremen (der “Wunderlinie”) in die Quere kommen. Die einzigen Gewinner: Die Eigentümer der Meyer-Werft. 

Kurz nach dem Unfall in 2015 wurde eine Reparatur der Brücke von den Behörden und der Deutschen Bahn anvisiert. Damit hätte der Zug relativ zügig wieder fahren können. Auch wäre die Reparatur der Brücke gemäß dem heutigen technischen Maßstab erfolgt, womit mehr Züge pro Stunde als vorher die Ems überqueren könnten. Gegner dieses Vorhaben aber war die mächtige Meyer-Werft. Die Riesenkreuzschiffe, die von diesem Goliath gebaut werden, können die heutige Friesenbrücke nur dann passieren, wenn jedes Mal ein Teil der Brücke ausgehängt wird. Das kostet die Werft Geld (durchschnittlich übrigens nur ungefähr 250.000 Euro pro Kreuzfahrtschiff, das einige hundert Millionen Euro kostet). 

Deswegen hat die Meyer-Werft eine andere Lösung gefordert, “Plan B”: durch einen Komplettneubau der Friesenbrücke sollte die bewegbare Strecke erweitert werden. Obwohl der finanzielle Vorteil die Besitzer der Meyer-Werft bestimmt erfreuen würde, werden die vielen Nachteile von der Bevölkerung Groningens und Norddeutschlands getragen. Am Neubau spart nur die Werft; die Gemeinschaft jedoch zahlt mindestens 20 Millionen mehr für Planung und Durchführung und dazu kommen noch die signifikant höheren Betriebskosten. Auch gefährdet ein Neubau die geplante Aufwertung der Zugverbindung Groningen-Leer-Oldenburg-Bremen, da mit dem geplanten Neubau nicht vier, sondern maximal nur zwei Züge pro Stunde über die Ems fahren können. Damit hätte sich das Projekt Wunderlinie erledigt. Aber am schlimmsten ist die Verzögerung: Erst 2024, und möglicherweise noch viel später, würde eine neugebaute Brücke wieder fertig sein. Bis dahin fährt kein Zug zwischen Groningen und Leer; Weener und das übrige Rheiderland wären ganz ohne Zugverbindung zum restlichen Deutschland! 

Für Die Linke und die Sozialistische Partei sind die Interessen der Gemeinschaft und der Bevölkerung immer am wichtigsten. Und wo die hier liegen, ist sonnenklar. Ein Neubau bringt weder mehr Jobs noch bessere Mobilität; nur die Eigentümer der Meyer-Werft würden profitieren. Die Kosten, aber tragen wir alle: Es wäre teurer, würde länger dauern, und zu einer guten grenzübergreifenden Zugverbindung würde es nicht mehr kommen. Deswegen sagen unsere Schwesterparteien gemeinsam: Die Brücke gehört uns - Reparatur statt Neubau!

Christiaan Serbanescu-Kele, Abgeordneter der SP im Provinzparlament von Groningen

Franziska Junker, Sprecherin des Kreisverbands Leer Die Linke

Bettina Kubiak, Sprecherin des Kreisverbands Emsland Die Linke

Ursula Stevens-Kimpel, Kreistagsabgeordnete LK Leer, Die Linke

Direktkandidatin

Auf einer Aufstellungsversammlung in Papenburg haben die anwesenden Mitglieder der Kreisverbände Emsland und Leer Bettina Kubiak aus Weener mit großer Mehrheit zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 25 (Unterems) gewählt. Die Mitglieder sprachen sich dafür aus neben den bundesweiten Schwerpunkten auch regional relevante Themen in den Bundestagswahlkampf einzubringen, dazu gehören u. a. die Leiharbeit und Werkverträge, der schnelle Wiederaufbau der Friesenbrücke in Weener und der Stopp der Privatisierung der Autobahnen. Zu einer weiteren Diskussion dieser Themen treffen wir uns am 06.06.2017 um 19:30 Uhr in der Heisfelder Str. 22 bei U. Stevens-Kimpel. 

Foto: Bettina Kubiak ist die dritte von links.